Bereits im Jahr 2008 fasste der Eichgrabener Gemeinderat unter Bürgermeister Groiss den einstimmigen Beschluss, dass u.a. auf einer Kleinstparzelle (700 m²) maximal ein Wohngebäude (Haus) mit max. 2 Wohneinheiten (Wohnungen) errichtet werden darf.
Dies mit dem Ziel Eichgraben vor einer kleinkarierten Verhüttelung zu bewahren. Beispiel………….click auf das Bild zum Vergrößern
Unter Bürgermeister Dr. Michalitsch wurde der Begriff „Wohneinheit“ auf „Wohngebäude“ umgedeutet.
Seither werden in Eichgraben auch auf Kleinstparzellen 2 Wohngebäude genehmigt. Beispiel……….click auf das Bild zum Vergrößern
Rückendeckung erhielt der Bürgermeister durch Juristen des Amtes der NÖ Landesregierung.
Daraufhin beschwerte sich unser Verein im Vorjahr beim Bürgeranwalt des Landes Niederösterreich. Dieser erläutert die Rechtslage in seiner Homepage „Bürgeranwalt Dr. Katschnig“ unter dem Begriff „Wohneinheit – falsche Rechtsauskunft der Aufsichtsbehörde“.
Siehe Antwort vom Bürgeranwalt……… Dr. Katschnig
Beide Fotos vom Ortsteil Hutten im Bereich Russhofstraße
Fazit:
Die betroffenen Akteure machen mit der Verhüttelung aber leider weiter wie bisher, so dass diese Angelegenheit letztlich vor einem Höchstgericht landen wird.
Auf Grund einer Anfrage der NÖN antwortete der Herr Bürgermeister wie folgt:
Auch Herr Dr. Katschnig reagierte mit folgendem Fazit:
Eichgraben, am 24.3.17
Unsere Stellungnahme zu den Bemerkungen des Dr. Michalitsch
Offensichtlich auf Grund der Aktivitäten des Vereines Umweltschutz Eichgraben, hat das Land NÖ erkannt, dass ein anderes politisches Ergebnis gewünscht wird und die Gesetzeslage entsprechend geändert. ( 2 Wohngebäude auf einer Kleinstparzelle ).
Mit derartigen Bestimmungen wird das NÖ Raumordnungsgesetz zum Raummordungsgesetz!
Der Herr Bürgermeister Dr. Michalitsch greift bei seiner Stellungnahme in die uralte parteipolitische Trickkiste nicht auf Sachthemen einzugehen, sondern er versucht die unliebsamen Kritiker ins Zwielicht zu rücken.
So wird Hr. Dr. Katschnig, einer der renommiertesten Juristen des Landes NÖ plötzlich zum „selbsternannten Bürgeranwalt“ einer „ zerstrittenen Landtagsfraktion“ der versucht sich mit abstrusen Themen ins Gespräch zu bringen.
Josef Maralik
Obmann Verein Umweltschutz Eichgraben.